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Jun
26

Schikaniert und verhöhnt

Heute in der "Kleinen"

Heute in der „Kleinen“

Aus nach Jahrzehnten am Kirchtag: Ruderverein, FF St. Martin und VAS verzichten heuer auf ihre Stände. Ein Kommentar. 

Mein heutiger Bericht in der Print- und Online-Ausgabe der Kleinen Zeitung (online übrigens ein wenig ausführlicher) über Vereine, die dem Villacher Kirchtag wegen zunehmender gesetzlicher Hürden wie der Registrierkassenpflicht den Rücken kehren, schreit leider nach einem Kommentar.

Diese zum Teil tatsächlich überzogenen Auflagen sind nicht vom Himmel gefallen. Sie wurden von Politikern (in der Regel von der noch Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP) im Nationalrat beschlossen.

Vertreter ALLER, also auch dieser zwei „schuldigen“ Parteien, hat das allerdings nicht davon abgehalten, im Kärntner Landtag vor Kurzem ausführlich die schwierigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für Vereine zu beklagen. Von „Stützen der Gesellschaft“ war da lobend die Rede und davon, dass die Registrierkassenpflicht ein „Schwachsinn“ sei.

Man bestraft die Ehrenamtlichen und verhöhnt sie auch noch, indem man vorgibt, man hätte mit dem, was auf Bundesebene passiert, nichts zu tun. Wie wär’s denn einmal mit einer Vergatterung der eigenen Kärntner Nationalräte, denen man – gerne öffentlich – dringend die Frage stellen sollte: Freunde, was ist euch denn da eingefallen?!

Verhöhnung Nummer 2: Bei der als Lockerung der Registrierkassenpflicht verkauften marginalen Gesetzesänderung haben die Parteien vor allem an sich selbst gedacht und Ausnahmen für ihre eigenen Feste beschlossen.

Weil Vereine auf Förderungen angewiesen sind und vor Politikern traditionell buckeln müssen, sind die nächsten Zeilen illusorisch. Fordern möchte ich es trotzdem: Politiker, die diese Gesetze verantworten, und sogenannten Interessensvertreter, die im angeblichen Interesse der Wirtschaft Vereine verfolgen, haben als Ehrengäste auf den Festen, die sie schikanieren, nichts verloren. Die zweite und dritte Reihe (Landtag und Gemeinderat) bleibt willkommen – vorausgesetzt die Damen und Herren nutzen das Händeschütteln mit dem Wählervolk diesmal, um sich für ihre Parteifreunde zu entschuldigen und Besserung zu geloben.

Darf ich jetzt überhaupt noch schreiben, dass man den Politiker, wenn sich nichts ändert, bei den nächsten Wahlen die Rechnung präsentieren wird? Oder brauch ich dafür auch schon eine Registrierkassa?

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Georg Lux